• Klassische Haftungsfalle VII: Vorsicht bei der Klagerücknahme!

      Wird nach Rechtshängigkeit die Klageforderung erfüllt, wird in der gerichtlichen Praxis geradezu erschreckend oft die Klage zurückgenommen – in nicht wenigen Fällen offensichtlich in Unkenntnis der daraus folgenden kostenrechtlichen Konsequenzen. Dies zeigt ein aktueller Beschluss des Landgerichts Stuttgart vom 30.01.2018 – 19 T 484/17 noch einmal sehr deutlich.

      Benedikt Windau/ zpoblog- 130 Leser -
    • Intellektuell erbärmliche Rassisten

      Die AfD-Bundestagsfraktion kündigt an, die Bundestagsrede des Grünen-Politikers Cem Özdemir „offiziell zum Thema im Ältestenrat“ zu machen. Rassisten wollen sich also darüber beschweren, daß Özdemir Rassisten bezeichnet als das, was sie sind: Rassisten. Selbstverständlich dürfen diese Rechtspopulisten sich über die Rede beschweren. Wir sind ein freies Land.

      Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 120 Leser -
    • Was ist eigentlich eine „legendierte Polizeikontrolle“?

      Was ist eigentlich eine „legendierte Polizeikontrolle“? Die römische Mythologie kannte den doppelgesichtigen Janus. Der war dafür zuständig die Gegensätze zu vereinen. Anfang und Ende, Leben und Tod, Eingang und Ausgang waren Janus unterstellt, denn mit seinen zwei Gesichtern schaute er gleichzeitig nach vorne und nach hinten, hatte also den Überblick über das Ganze.

      de bonis vinis et maleficiis- 89 Leser -
  • Igitt

    Der abgespeichelte Mann Es macht immer wieder Spaß, Ermittlungsakten zu lesen. Die Abgründe des Lebens, die sich dabei auftun, können von keine ...

    Strafprozesse und andere Ungereimtheiten- 6 Leser -
  • Rechtssicherheit bei grenzüberschreitenden Erbfällen

    Gemäss einer Medienmitteilung des Bundesamtes für Justiz hat der Bundesrat am 14. Februar 2018 die Vernehmlassung zu einer Revision des Bundesgesetzes über das Internationale Privatrecht eröffnet. Das Ziel der Revision ist die Minimierung von Kompetenzkonflikten mit anderen Staaten im Bereich des Erbrechts, um eine grössere Rechts- und Planungssicherheit für die Bürger zu schaffen.

    Lawblogswitzerland.chin Erbrecht- 47 Leser -
  • Medienarbeitsrecht

    Arbeitgeber und Arbeitnehmer der Medienbranche beraten und vertreten wir in allen arbeitsrechtlichen Fragen. So unterstützen wir den Abschluss und die Aufhebung von Arbeitsverträgen und vertreten in arbeitsgerichtlichen Verfahren. Darüber hinaus beraten wir im Künstlersozialrecht. Dementsprechend beraten wir zu Tendenzbetrieben und Tendenzunternehmen, vertreten in Statusproze ...

    fachanwalt-hannoverin Medienrecht- 49 Leser -
  • Hat die Einwilligungserklärung ein Verfallsdatum?

    BGH (Urt. v. 1.2.2018 – III ZR 196/17) sagt NEIN! Werbende Unternehmen benötigen in der Regel die Einwilligung von potentiellen Kunden, um diese mittels E-Mail über neue Produkte, Leistungen oder Rabatte informieren zu dürfen. Anders ist dies nach § 7 Abs. 3 UWG nur im Rahmen bestehender Geschäftsbeziehungen.

    Recht Digital- 48 Leser -
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